AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Daniel Kränkel Bleistiftzeichnungen) über die Internetseite www.bitcoinapexart.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung etwaiger von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf meiner Website gebe ich ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen ab.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden in den „Warenkorb“ gelegt. Sie können den "Warenkorb" aufrufen über den entsprechenden Button in der Navigationsleiste und nehmen Sie dort jederzeit Änderungen vor. Nach Aufruf der Seite „Zur Kasse“ und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Wenn Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal / PayPal Express, Sofortüberweisung) nutzen,
werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in meinem Online-Shop geführt oder auf die Website des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Sofern Sie zu dem jeweiligen Sofortzahl-System weitergeleitet werden, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück zu meinem Online-Shop weitergeleitet wurden, werden Ihnen schließlich die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die „Zurück“-Funktion des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“ o.ä. Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Angebotserstellung sind für Sie unverbindlich. Hierzu unterbreite ich Ihnen ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können
(sofern im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist).
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, teilweise automatisiert.
Sie müssen daher sicherstellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Ware
(1) Sie stellen mir die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail zur Verfügung. Meine eventuellen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Namens-, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen mich ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei. Dies gilt auch für die Kosten einer in diesem Zusammenhang erforderlichen Rechtsvertretung.
(3) Ich überprüfe die übermittelten Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit und übernehme daher keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von mir einen Korrekturentwurf, den Sie unverzüglich zu prüfen haben. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie den Nachweis durch Gegenzeichnung in Textform frei (z.B. E-Mail) zur Ausführung.
Die Designarbeiten werden nicht ohne Ihre Zustimmung durchgeführt.
Sie sind dafür verantwortlich, den Korrekturabzug auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und mir etwaige Fehler mitzuteilen. Für nicht beanstandete Fehler übernehme ich keine Haftung.
§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) SEPA-Lastschrift (Basis- und/oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie mich durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Lastschrifteinzug erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss. Die Frist zur Zusendung der Vorankündigung (Pre-Notification) verkürzt sich auf 5 Tage vor Fälligkeit. Sie sind verpflichtet, für eine ausreichende Deckung des Kontos am Fälligkeitstag zu sorgen. Im Falle einer von Ihnen verschuldeten Rücklastschrift tragen Sie die anfallenden Bankgebühren.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
(a) Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Eigentumsübergang der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
b) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie mir bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung erwachsen, ich nehme die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalte ich mir jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
d) Ich verpflichte mich, die mir zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert meiner Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt mir.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns und dem Transportunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Weicht eine Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie von mir vor Abgabe der Vertragserklärung darauf hingewiesen wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde .
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der Geschäftsbeziehung mit mir und Gerichtsstand ist mein Geschäftssitz, sofern Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind öffentliches Recht. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformation
1. Identität des Verkäufers
Daniel Kränkel
J.-v.-Schnitzer-Str. 21
88250 Weingarten
Deutschland
Deutschland
Mobil: +491745160381
E-Mail: info@bitcoinapexart.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Ich bin nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Vertragsschluss
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ meiner AGB's (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1 Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.
3.2 Der vollständige Vertragstext wird von mir nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Eingang der Bestellung bei mir werden Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB nochmals per E-Mail zugesandt.
3.3 Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, die Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2 Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf meiner Website oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, sofern nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3 Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können von mir nicht zu vertretende zusätzliche Kosten wie Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) anfallen, die Ihnen zu tragen sind.
5.4 Anfallende Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu tragen, sofern die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf meiner Website oder im jeweiligen Angebot aufgeführt.
5.6 Sofern bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin und ggf. bestehende Lieferbeschränkungen sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf meiner Website oder im jeweiligen Angebot ersichtlich.
6.2 Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit Übergabe der Ware auf Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenverantwortlich ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliche Mängelhaftung
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Kaufvertragsbedingungen für Sonderanfertigungen
1. Allgemeines
Der Kunde erklärt, alle Urheberrechte, Markenrechte, Rechte an Slogans, Namen oder persönlichen Abbildungen erworben zu haben, die für deren Verwendung in den bestellten Produkten erforderlich sind. Ihre Verwendung durch Daniel Kränkel Bleistiftzeichnungen verstößt nicht gegen Handelsverstöße und ist kein unlauterer Wettbewerb.
Der Auftraggeber versichert, dass Inhalt und Form der bestellten Ware keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde haftet individuell für die Verletzung solcher Rechte, insbesondere gewerblicher Schutzrechte, die durch die Verwendung eines vom Kunden gelieferten Elements in einem bestellten Produkt verursacht werden.
2. Stornogebühren für Sonderanfertigungen
Bei Stornierung der Sonderanfertigung nach mehr als 3 Werktagen fallen Storno-/Aufwandsgebühren in Höhe von 30 % des Auftragswertes an.
Eine Stornierung nach Fertigstellung der Ware ist nicht möglich.
3. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Für zugesicherte oder vom Kunden erwartete Eigenschaften und Anwendungsmöglichkeiten wird keine Haftung übernommen. Werden dem Kunden vorab Muster zur Ansicht zugesandt, können aus geringfügigen Abweichungen keine Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferanten hergeleitet werden.
letzte Aktualisierung: 24.02.2024